„Es wird schon etwas hängenbleiben…“

Es wird schon etwas hängenbleiben…

Die Versuche, Fethullah Gülen und der Hizmet-Bewegung verfassungsfeindliche Ziele anzudichten, sind vielfältig und erfolglos. Das könnte daran liegen, dass die Urheber der Kampagnen nicht selten selbst als Verfassungsfeinde eingestuft werden können.

In den letzten zwei Jahren fällt das Bestreben auf, einen ähnlichen Diffamierungsansatz, wie man ihn aus der Türkei kennt, nach Deutschland zu importieren. Obwohl auf Grund ihrer öffentlichen und medialen Präsenz der Eindruck besteht, dass Gegner Gülens dessen Anhänger zahlenmäßig überwiegen, zeigt eine nähere Betrachtung, dass diese Hypothese nicht der Realität entspricht.

Vielmehr ist der tatsächliche gesellschaftliche Rückhalt Nicolaus Brauns oder Necla Keleks wesentlich geringer, als ihr großer manipulativer Einfluss infolge des ständigen Auftauchens in den Medien vermuten lässt. Dazu kommt etwa die seit 2011 verstärkte Kooperation Brauns mit PKK-nahen Vereinigungen und einigen alevitischen Verbänden in Form von bundesweiten Vortragsreihen zum Thema "Gülen, Graue Wölfe, Islamismus... – Gründe und Faktoren für Nationalismus und Islamismus in der Einwanderungsgesellschaft“. Für das Jahr 2013 sind noch fünf öffentliche Veranstaltungen unter einem ähnlichen Motto geplant. Eine Verbindung Fethullah Gülens zu den Grauen Wölfen – die ihm regelmäßig zu große Nähe zu den USA und zu Israel vorwerfen - wird in Deutschland erstmals 2011 in einer Kleinen Anfrage an den Bundestag unter anderen durch die Abgeordnete Ulla Jelpke von der Fraktion DIE LINKE behauptet.

Wenn ein „Kapitalismus-Abschaffer“ in spe Verfassungshüter spielt

Der persönlichen Homepage Nikolaus Brauns ist zu entnehmen, dass er seit Januar 2007 wissenschaftlicher Mitarbeiter der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Ulla Jelpke ist - die ihre kreative Auffassung von Verfassungstreue unter anderem bereits offenbart hatte, dass sie 2010 in einem in der „Jungen Welt“ veröffentlichten Grußwort den ehemaligen Agenten der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR für ihren „mutigen Einsatz für den Frieden“ dankte. Ein PKK-nahes Portal wiederum würdigt Brauns‘ Wirken für deren Sache und lobt in einer Buchbesprechung, dass es Brauns zufolge „eine wirkliche Befreiung der kurdischen Bevölkerung nur geben wird, wenn neben der kolonialen Unterdrückung auch der feudale Grundbesitz und der Kapitalismus als Grundlage von Unterentwicklung und Armut abgeschafft werden“ – was mit Blick auf die Begründung KPD-Verbotsurteil des BVG von 1956 zumindest den begründeten Verdacht einer eigenen verfassungsfeindlichen Überzeugung des genannten Autors erweckt.

Entsprechend erklärt sich auch die Überschneidung der Themenbehandlung hinsichtlich der Behauptung, Gülen sei ein „Wolf im Schafspelz“ - ungeachtet der Tatsache, dass sowohl in der Kleinen Anfrage zur Hizmet-Bewegung als auch im darauf folgenden Antragsschreiben bereits mitgeteilt wurde , dass „diese Bewegung kein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden“ sei – nur mit einer Strategie, die davon ausgeht, dass „schon irgendwas hängenbleiben“ würde.

Es wird explizit hervorgehoben, dass „die Kenntnisse der Bundesregierung über die Aktivitäten Fethullah Gülens... aus öffentlichen Quellen wie allgemeinen wissenschaftlichen Studien, Medienberichten und Konferenzen“ gewonnen würden. Nichtsdestotrotz trifft man auf ein reges Vortragsprogramm von Brauns, im Rahmen dessen er selbst offen zugibt, eventuell Konstrukteur einer nicht vorhandenen Verschwörungstheorie gegen Gülen und die Hizmet Bewegung zu sein.

In seinem Vortrag sagt Brauns selbst: „...das sind Materialien die es gibt, aber was richtig Handfestes zu finden, ist tatsächlich auch ein Problem. Man kann also diese ganzen Sachen, die Avci oder Şık schreiben, das, was Maximilian Popp schreibt, das, was ich schreibe, man kann das alles nehmen, man kann aber auch sagen, das seien alles Verschwörungstheorien. Es ist also nicht so einfach wie bei den Grauen Wölfen - da schaut man ins Parteiprogramm und stellt fest, das sind Faschisten. Also das Problem ist tatsächlich da“.

Die eigentlichen Drahtzieher der Kampagne, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus dem Hintergrund wirkende Türkeistämmige, bleiben weitgehend anonym. Sie geben sich zwar gerne als integrierte und den demokratischen Prinzipien der Bundesrepublik Deutschland dienende Bundesbürger aus, scheuen sich jedoch nicht, in geschlossenen Versammlungen und Veranstaltungen demokratischen Grundsätzen und Werten völlig unvereinbare Vorstellungen und Vorhaben zu befürworten. Gleichzeitig werfen sie den Anhängern der Hizmet-Bewegung mangelnde Transparenz, Kooperations- und Dialogbestrebung mit gegensätzlichen Gruppierungen und Unterdrückung und Diskriminierung von Frauen vor.

Wissenschaftliche Untersuchungen strafen Diffamierungen

Viele empirische und wissenschaftliche Arbeiten, die auch unter Pflege des direkten Kontakts zu Anhängern erarbeitet wurden, untersuchten diese Anschuldigungen und stellen sie im Ergebnis als realitätsfern dar. Es gibt zwar etliche Studien, die der Hizmet-Bewegung in diesem Bereich eine positive Vorgehensweise bescheinigen, jedoch bisher keine einzige als wissenschaftlich zu qualifizierende Ausführung, welche die anderslautenden widerlegen könnte. Sämtlichen diffamierenden Studien liegen persönliche Einstellungen der Autoren und nicht empirisch-wissenschaftlich nachprüfbare Fakten zugrunde.

Den Anhängern der Bewegung scheint die Kampagne, abgesehen vom emotionalen Ärgernis, indessen nichts anzuhaben. Mit der Unterstützung und infolge der Bestätigung durch den demokratischen Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland setzen sie sich weiter für die universell anerkannten Werte und Prinzipien ein. Dabei machen sie keinerlei Ausnahmen; Nationalität, Religion, Geschlecht, ideologische Einstellung oder gar Weltanschauung haben keinen Vorrang in ihrer Arbeit. Für alle gilt folgende Devise Gülens: „Noch bevor wir Muslime sind, sind wir mit dem Menschen Mensch“. (Von Hilal Akdeniz)

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